des Büroservice Stober
Inh. Cornelia Stober
Hausanschrift:
Bergstraße 93
44791 Bochum
Telefon: 0177-360 17 57
E-Mail: info@bueroservice-stober.de
Website: www.bueroservice-stober.de
1. Allgemeines
Für alle Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Büroservice Stober.
Der Büroservice Stober erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Mit Inanspruchnahme der Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass sie nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen.
Der Büroservice Stober behält sich vor, die Auftragsannahme jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2. Vertrag
Parteien dieses Vertrages sind der Büroservice Stober sowie der jeweilige Auftraggeber. Soweit sich eine Partei bei der Durchführung dieses Vertrages Dritter bedient, so werden diese nicht Vertragspartner.
Zum Vertragsabschluss bedarf es des Auftrages des Auftraggebers sowie der Bestätigung durch den Büroservice Stober. Angebote sind, auch bezüglich der Preisangaben, freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Büroservice Stober oder durch eine explizite Vertragsunterzeichnung zustande. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots durch den Auftraggeber erfordern ein neues Angebot durch den Büroservice Stober.
Kann ein Auftrag aus wichtigen Gründen, wie z.B. Krankheit oder technische Probleme nicht fertiggestellt werden, informiert der Büroservice Stober den Auftraggeber sofort.
Als regelmäßige Arbeitstage gelten wöchentlich Montag bis Freitag. Das Wochenende und Feiertage gelten als arbeitsfreie Tage und sind vertraglich gesondert zu vereinbaren.
Gegenstand des Vertrages sind die in der schriftlichen oder mündlichen Auftragsbestätigung oder im Vertrag bezeichneten Leistungen. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfanges bedürfen der Schriftform.
Der Büroservice Stober erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen. Der Büroservice Stober tritt in kein Arbeitsverhältnis zu dem Auftraggeber, auch wenn der Büroservice Stober Leistungen in den Räumen des Auftraggebers erbringt.
Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot genannten Preisen und Leistungen. Alle Preise sind in Euro genannt.
3. Widerrufsrecht / Rücktritt / Stornierung
Der Auftraggeber hat das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb von zwei Wochen schriftlich zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Abschluss des Vertragsverhältnisses. Sofern der erteilte Auftrag vor Ablauf der Widerspruchsfrist begonnen oder fertig gestellt werden soll, muss der Auftraggeber im Falle eines Widerrufs für die bis zum Widerruf bereits erbrachte Dienstleistung die dafür vereinbarte Vergütung zahlen.
Tritt der Auftraggeber nach Ablauf der Widerspruchsfrist von dem Vertrag zurück, ist der Auftragnehmer berechtigt, eine pauschale Entschädigung des kalkulierten jedoch nicht erbrachten Auftrages zu erheben.
4. Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers
Der Auftraggeber wird zur Erbringung der vertraglichen Leistungen des Büroservice Stober in angemessenen Umfang unterstützen. Insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5. Besondere Pflichten
Der Büroservice Stober verpflichtet sich, die ihm zur Auftragsbearbeitung überlassenen Unterlagen mit größter Sorgfalt zu behandeln, die ihm durch die Auftragsbearbeitung bekannt gewordenen Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers sowie dessen Kunden streng vertraulich zu behandeln.
6. Haftungsbegrenzung
Der Büroservice Stober haftet nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, insgesamt jedoch nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages. Der Büroservice Stober versichert, alle Aufträge nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen.
Er haftet nicht für Schäden oder Verzögerungen, die durch höhere Gewalt oder technische Störungen entstanden sind. Eventuell vorhandene Mängel bei der Texterstellung, können innerhalb von sieben Tagen nach Übergabe an den Auftraggeber angezeigt werden. Korrekturen des Auftraggebers an den Texten dürfen nicht vorgenommen werden, da sonst der Gewährleistungsanspruch erlischt. Der Text gilt als genehmigt, wenn innerhalb der o. g. Frist keine Einwände erfolgen.
Weiterhin haftet der Büroservice Stober nicht für Fehler oder Verzögerungen, die vom Auftraggeber durch unrichtige, unvollständige oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Informationen oder Unterlagen oder durch fehlerhafte oder unleserliche Ausgangstexte bzw. Ausgangszahlen verursacht wurden.
Dies gilt auch für die Kommunikation in elektronischer Form (E-Mail) zwischen Auftraggeber und dem Büroservice Stober.
Für unbefugte Zugriffe Dritter haftet der Büroservice Stober nicht. Der Büroservice Stober behält sich vor, ist aber nicht verpflichtet, zur Sicherung der Rücksendung von Texten eine Sicherungskopie zu erstellen und aufzubewahren. Grundsätzlich ausgeschlossen ist eine Haftung für Dritt- und Folgeschäden.
Wird die Leistung nicht vertragsmäßig oder fehlerhaft erbracht und hat der Büroservice Stober dies zu vertreten, so ist dieser verpflichtet, die Leistung ohne Mehrkosten innerhalb einer Frist zu erbringen. Die Voraussetzung ist, dass der Auftraggeber diese Leistung als fehlerhaft angezeigt hat.
7. Datenschutz und Urheberrechte
Der Auftraggeber erteilt dem Auftragnehmer die Erlaubnis, sich im Namen des Auftraggebers und mit dessen Namen zu melden. Insoweit verzichtet der Auftraggeber auf entsprechend Namens- und Urheberrechte. Der Auftragnehmer handelt für den Auftraggeber nicht als Vertreter, Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfe.
Der Auftraggeber erteilt dem Vertragspartner eine Genehmigung, im Rahmen des Büroservice erfasste und bearbeitete Daten an Dritte nach Maßgabe und Wunsch des Auftraggebers weiterzugeben.
Die datenschutzrechtlichen Vorschriften sind entsprechend zu berücksichtigen. Dies gilt bis zum schriftlichen Widerruf.
8. Preise / Rechnung / Zahlungsbedingungen
Die Preise sind ohne gesetzliche Umsatzsteuer, da § 19 UStG Anwendung findet. Alle Sekretariatsarbeiten und Aufgaben der vorbereitenden Buchhaltung wie im Angebot in Rechnung gestellt.
Fremdgebühren für den Auftraggeber wie z. B. Porto, Zugangsdaten für notwendige Programme etc. werden gesondert in Rechnung gestellt.
Die Rechnungserstellung erfolgt sofort nach Fertigstellung des Auftrages. Bei größeren Aufträgen erfolgt die Rechnungsstellung monatlich. Die Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug zu zahlen.
Im Einzelfall behält sich der Auftragnehmer vor, Leistungen per Vorkasse durchzuführen. Sich in Zahlungsverzug befindende Auftraggeber können von weiteren Dienstleistungen ausgeschlossen werden, auch wenn entsprechende Verträge abgeschlossen wurden. Bei Zahlungsverzug wird dem Auftraggeber eine Mahngebühr in Rechnung gestellt. Erfolgt auch nach Mahnung keine Zahlung, wird die Rechnungssumme mit einem Verzugszins belastet, der mit 3 v. H. über dem banküblichen Zinssatz angesetzt wird.
Wenn aufgrund unvollständiger oder unzutreffender Informationen oder mangels vertragsgerechter Mitwirkung des Auftragsgebers der Arbeitsaufwand erheblich über den bei Vertragsabschluss genannten Schätzungen liegt, so ist der Büroservice Stober zu einer angemessenen Erhöhung berechtigt.
Der Büroservice Stober ist berechtigt, bei Nichteinhaltung dieser AGB, insbesondere bei Zahlungsverletzungen des Auftraggebers, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren.
9. Sonstiges
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Büroservice Stober und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Bochum sofern gesetzlich kein anderer Gerichtsstand bestimmt ist.
Sind oder werden diese AGB teilweise unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die unter Berücksichtigung der beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen dem Vertragsziel am nächsten kommt.
